Nach den jüngsten Ausschreitungen in der Türkei mischt sich Regierungssprecher Steffen Seibert in die Debatte ein. Auf Twitter fordert er die Türkei zur Verhältnismäßigkeit auf. Und bei Worten soll es nicht bleiben: Wie uns aus Insiderkreisen berichtet wurde, plant die Bundesregierung einen Drei-Punkte-Plan gegen Polizeigewalt in der Türkei.

Mediation

So möchte man in einem ersten Schritt Erdoğan im Bereich Social Media einen Kompromiss anbieten. Ziel sei es, dass oppositionelle Twitter-Nutzer nicht mehr sofort verhaftet werden. Fragwürdige Tweets, die Begriffe wie beispielsweise “Unabhängigkeit”, “Pressefreiheit” oder “Integrität” enthalten, werden automatisch auf einen Entwurf-Status gesetzt. Erst nach einer persönlichen Mediation durch Steffen Seibert werden diese veröffentlicht. Aus Regierungskreisen heißt es dazu: “In Sachen Rückgrat und Journalismus hat der Steffen bereits Erfahrungen gesammelt, und twittern kann er ja auch.”

Polizeischulung

Im zweiten Schritt kommt die türkische Polizeigewalt selbst auf den Prüfstand. So soll für besonders aggressive türkische Polizisten eine Begegnungsstätte mit ihren deutschen Kollegen aus Frankfurt eingerichtet werden. Das Kalkül der Bundesregierung zielt dabei in zwei Richtungen, wie ein Insider aus dem Umfeld von Steffen Seibert berichtet: “Zum einen soll der Muselmahne zivilisiert werden, zum anderen können die laschen Frankfurter Schutzmänner sich noch den ein oder anderen Kniff abgucken. Eine Win-Win-Situation.” Gerüchte, dass am Ende dieses Austausch-Programms ein gemeinsames Manöver vor dem OLG München abgehalten werden soll, sind allerdings nicht zutreffend.

Taksim Plus

Last but not least folgt als dritter und letzter Schritt der Versuch, die türkische Zivilgesellschaft mit Erdoğan wieder zu versöhnen. So wird Heiner Geißler live im türkischen Fernsehen eine Diskussion zwischen Gegnern und Befürwortern des geplanten Einkaufszentrum und der Moschee auf dem Istanbuler Taksim-Platz abhalten. Geplant ist eine Art “Taksim Plus”. Hierbei bleiben die Grünflächen erhalten, allerdings werden Zigarettenautomaten und Minarette direkt in die Baumstämme hineingefräst.

Steffen Seibert selbst konnte sich bis dato nicht zu diesem Plan äußern. Er wurde aufgrund seines Tweets von türkischen Sicherheitskräften festgenommen.

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